Während die Polizei auf Weihnachtsmärkten die Taschen von Hausfrauen kontrolliert, laufen hunderttausende illegale Migranten, Gewalttäter und Mörder unbehelligt durch unser Land. Im Sommer wurde in Bad Oeynhausen der 20-jährige Philipos am Rande einer Abifeier von einem Syrer brutal totgeschlagen. Heute beginnt der Prozess – der Täter lacht die Eltern und Hinterbliebenen aus. Weihnachten muss Philipos’ Familie ohne ihren geliebten Sohn feiern.
Dass kritische Medien und Bürger von Noch-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) härter verfolgt werden als ausländische Straftäter, das zeigt bereits der Prozessauftakt. Staatsversagen auf der ganzen Linie – kann man grob zusammenfassen. Während der angeklagte Syrer bereits in Baden-Württemberg als „Schwellentäter“ bekannt war, konnte er nach seinem Umzug nach Nordrhein-Westfalen unbehelligt durch unseren Alltag marschieren. Man hat diese wichtige Einstufung des Täters einfach nicht weitergeleitet.
Während die AfD bereits seit Jahren vor illegalen und gewaltbereiten Migranten warnt und eine strenge Migrations- und Abschiebepolitik fordert, werden bis heute Straftaten von Ausländern und Asylbewerbern von den Altparteien als „Einzelfälle“ bagatellisiert. SPD und die Grünen sorgten bis zuletzt dafür, dass keine Begrenzung der Zuwanderung gab und einzelne Abschiebungen allein zu Medienzwecken veranstaltet wurden. Wir fordern: abschieben im großen Stil, zum Schutz unserer Bevölkerung! Und zwar jetzt!
