Linker Millionär fordert Abschaffung des Sozialstaates zugunsten von Masseneinwanderung aus Afrika

Jakob Augstein, SPIEGEL-Kolumnist, Millionär und laut Simon-Wiesenthal-Zentrum ein erklärter Antisemit, fordert die unbegrenzte Masseneinwanderung aus Arabien und Afrika, um eine „neue Nation“ zu schaffen („wie in den USA“). Um diesen „Traum“ zu verwirklichen, muss dem deutschen Sozialstaat, „wie wir ihn ke (...)

Forderung nach „Überprüfung der Lehrinhalte“ dient Ablenkung vom Versagen in der Bildungspolitik

Angesichts der zunehmenden Digitalisierung möchte Ministerpräsident Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) den Bildungskanon auf den Prüfstand stellen. Bislang habe man sich immer gefragt, wo man noch etwas draufsatteln könne, so Kretschmann. „Ich finde, in Zeiten des Internets müssen wir auch mal darüber nachdenken (...)

BAMF-Skandal erst der Anfang - Dublin III – Illegale Migration wird legalisiert

Der BAMF-Skandal mit seinen kriminellen Machenschaften weitet sich immer weiter aus. Und was macht Merkel? Faktisch nichts. Aber Merkel hat durch ihre Entscheidung, 2015 hunderttausende Migranten illegal in Deutschland aufzunehmen, zu einer völligen Überforderung der Behörden geführt. Nur ist das erst der Anfang: Im Juli wird der EU-Rat (...)

Ubstadt-Weiher im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum berücksichtigt

Mit einem Gesamtvolumen von 347.340 EUR können fünf Projekte in der Gemeinde Ubstadt-Weiher im aktuellen Jahresprogramm des Entwicklungsplans Ländlicher Raum (ELR) berücksichtigt werden. In meiner Eigenschaft als Abgeordneter des Wahlkreises Bruchsal freue ich mich sehr über diese auch von mir unterstützte finanzielle Zuwendung, (...)

Was ist dran an den Gerüchten über eine Grundgesetz-Änderung?

Ich fordere eine Antwort von der Kultusministerin: „Was ist dran an den Gerüchten über eine Grundgesetz-Änderung? Am Tag, nachdem KM Dr. Susanne Eisenmann sich im Landtag für das Millionenfiasko im Digitalprojekt „ella“ verantworten musste, fordert sie nun Finanzhilfen für Digitalprojekte vom Bund. Doch den Skan (...)

„Kretschmann fällt Daimler in den Rücken und schadet Baden-Württemberg“

Im Rahmen seiner heutigen Regierungspressekonferenz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Meinung zum Rückruf der Daimler AG bekannt gegeben, der gestern von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) veranlasst worden war. Bei dieser Gelegenheit ließ Kretschmann verlauten, dass es schlimmer als Betrug sei, wenn gesetzliche L&uum (...)

Erneut Mädchen von „Flüchtlingen“ ermordet

Zum wiederholten Male hat die kriminelle Flüchtlingspolitik der Kanzlerin ein Todesopfer gefordert: Die 14jährige Susanna aus Wiesbaden wurde nach derzeitigem Ermittlungsstand von einem türkischen und einem irakischen „Flüchtling“ vergewaltigt und grausam ermordet. Der Iraker ist mitsamt seiner Sippschaft, insgesamt acht Perso (...)

CDU und SPD Hand in Hand mit Rechtsextremisten

 Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Rottmann, hat Politiker von SPD und CDU für ihren gemeinsamen Auftritt mit den vom Verfassungsschutz beobachteten türkischen Rechtsextremisten der „Grauen Wölfe“ in Uhingen scharf kritisiert: „Ein Imam der ‚Fatih Camii‘, zu deutsch ‚Ero (...)

AfD gratuliert Wilfried Klenk und fordert Posten des Vize-Präsidenten

Im Namen der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg gratuliert Fraktions-vorsitzender Bernd Gögel MdL dem bisherigen Landtagsvizepräsidenten Wilfried Klenk (CDU) zu seiner neuen und verantwortungsvollen Aufgabe als politischer Staatssekretär im Innenministerium. AfD als größter Oppositionspartei steht Vizepräsi (...)