„Flüchtlingen“ auf Heimaturlaub Asyl entziehen

AfD-Antrag offenbart Missbrauch des Asylrechts „Nachdem schon oft Medienberichte über in ihrer Heimat urlaubende Asylbewerber zu hören waren, wollten wir als AfD-Fraktion am 19. Juli 2017 von der baden-württembergischen Landesregierung wissen, warum die Anerkennung als Asylberechtigte für diese ‚Flüchtlinge‘ nicht (...)

Täglich grüßt die Lügenpresse - Manipulation durch Fehlinformation

+++ Drei deutsche Touristen sind an der Costa Brava wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung festgenommen worden. Die zwischen 24 und 25 Jahre alten Männer sollen in einem Hostel im Urlaubsort Lloret de Mar eine 19-Jährige vergewaltigt haben. +++ Warum schreibe zitiere ich diesen Beitrag aus der FAZ von dieser Woche? Meinungsmanipulation durch Fehli (...)

Grün-Schwarze Landesregierung: Ideologie statt Verbrechensaufklärung

Nach dem Mord an der Freiburger Studentin – als Mörder stellte sich ein Asylbewerber heraus – brachte die Landesregierung im Frühjahr 2017 auf öffentlichen Druck eine Bundesratsinitiative ein. Ziel war, aus DNA-Täterspuren mehr Informationen auslesen zu können. Der Versuch von Justizminister Wolf, CDU, die sog. „bio (...)

Islamischer Terror in Barcelona - wir gedenken der Opfer

Erneut haben islamische Religionsfanatiker einen Terroranschlag verübt. Dieses Mal in Barcelona. Die Täter: marokkanischer Herkunft. Die aktuelle Bilanz: mindestens 13 Tote, darunter vermutlich 3 Deutsche, und über 90 Verletzte. Der feige Anschlag geschah gestern Nachmittag. Ein klares Zeichen, auch für unsere Behörden, bei Anzeiche (...)

Diesel Gipfel: Bundes- und Landespolitik stehlen sich einmal mehr aus der Verantwortung

AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg kritisiert den ökoideologischen Charakter des „Diesel-Gipfels“ in Berlin: „Bundes- und Landespolitik stehlen sich einmal mehr aus der Verantwortung!“ Stuttgart.Wie das „Nationale Forum Diesel“ deutlich unter Beweis gestellt hat, bleibt die Bundesregierung auch beim Thema &b (...)

Letzte Sitzung des Kreisvorstands vor der Sommerpause

Am 31. Juli traf sich der Vorstand des Kreisverbands Karlsruhe-Land in Bad Schönborn zu seiner letzten Sitzung vor der wegen der Bundestagswahl verkürzten Sommerpause. Die zu planenden Aktivitäten bis zur Wahl am 24. September standen im Mittelpunkt der Sitzung. Dr. Balzer verkündete als Sprecher des KV, dass voraussichtlich Ende August (...)

Museumsbesuche, Wandertage und Klassenfahrten

Antrag der AfD-Fraktion im Bildungsausschuss am 29.6. Klassenfahrten sollten keine reinen Vergnügungsfahrten sein. Die AfD-Landtagsfraktion möchte deshalb bei Klassenfahrten den pädagogischen Wert stärker in das Blickfeld rücken. Dieser kann in der gemeinschaftsbildenden Kraft, in der sportlichen Betätigung, dem Naturerlebnis o (...)

Einweihung der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal

Für die AfD-Landtagsfraktion nahmen Dr. Rainer Balzer und Klaus Dürr am Dienstagnachmittag am Festakt zur offiziellen Einweihung der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal teil. Nach dreijähriger Bauzeit sind nunmehr die Einrichtungen der Schule an einem Standort vereint. Die Baukosten – knapp 40 Mio. EUR für die Gebäude und 5 Mio. (...)

Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg wird durch grüne Ideologie gefährdet

Wie von der AfD befürchtet, hat sich hat das Verwaltungsgericht in Stuttgart für Fahrverbote gegen Dieselfahrzeuge ausgesprochen. „Entgegen den Beteuerungen des Ministerpräsidenten Kretschmann hat das Verwaltungsgericht den generellen Kurs der Grünen im Kampf gegen das Automobil unterstützt und das von der DUH geforderte Verbot (...)