htmlentities($this->newsarticle->headline)

Widerstand gegen die ITEC-Messe in Stuttgart


„Es ist doch bemerkenswert, dass eine Partei, die sich durch beachtliche Rüstungsexporte hervorgetan hat, zeitgleich die ITEC-Messe in Stuttgart verhindern will“, so der Landtagsabgeordnete, Dr. Rainer Balzer.

Im Mai letzten Jahres fand die Militärtechnik- und Waffenmesse, ITEC, in Stuttgart statt. Diese wurde von massiven Protesten begleitet. Insbesondere die SPD-Landtagsfraktion hatte im Rahmen einer Regierungsbefragung die ITEC Messe im Landtag im April 2018 zum Thema gemacht. Auch weiterhin kämpfen Vertreter der SPD vehement dafür, dass die ITEC-Messe zukünftig nicht mehr in Stuttgart stattfindet (Drucksache16/4142).

Allerdings gilt zu betonen: Es wurden keine Waffen ausgestellt! 

Bei der ITEC handelt es sich um eine Kongressmesse. Im Mittelpunkt standen Simulationstechniken von Sicherheitssystemen. Die Tagung richtete sich insbesondere auch an die Polizei, die Feuerwehr, an das Militär, Spezialeinheiten sowie auch an nicht militärische Sicherheitskräfte. Aufgrund zunehmender Gefährdung durch internationalen Terror wollten die Veranstalter der Messe auch den Bereich zivile Sicherheit ausdehnen. Der Erhalt des Friedensschutzes im Land ist ein Thema! Das Militär spielt hier konsequenter Weise eine Rolle, ebenso wie die Beherrschung der Sicherheitssysteme!

„Die Konferenzveranstaltung dient somit auch zivilen Belangen der Bevölkerung im Bereich Sicherheit“, so Dr. Rainer Balzer MdL, „und die Sicherheit der Bevölkerung hat oberste Priorität!“ Hierfür steht die AfD!

Offensichtlich war die ITEC-Messe in Stuttgart 2018 für die Genossen ein größeres Problem als ihre nachweislich „dramatische Steigerung der Rüstungsexporte an Saudi-Arabien“ im gleichen Jahr.

Quellen:

Drucksache:16/4142

Landtag BW, 20180411, Sitzung 059-2

https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/.../20180411Sitzung059-2html

11.4.18 Thema Durchführung der Militär und Waffentechnikmesse ITEC in Stuttgart

www.aufschrei-waffenhandel.de/termine-aktionen/aktivitaeten-von-parteien/spd/

Weitere Beträge

Seehofer täuscht die Bevölkerung

Green Deal - Abwrackprogramm für Deutschland

IS-Terroristen planan Mord an Islamkritikern

Stechmücken weiter bekämpfen

Verkehrte Welt

Bundesregierung handelt rechtswidrig

Neubau von Windmühlen stoppen!

GEZ abschaffen - so einfach könnte es sein

Die grünen Bildungsexperimente sind gescheitert

Zur geplanten Novellierung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG-E)

Dr. Rainer Balzer fordert solides Bauen statt „klimaneutraler Traumtänzereien“

AfD-Fraktionsvorstand bestätigt Mitgliedschaft von Doris Senger

Neukonzeption der Digitalen Bildungsplattform „ella“ mit vielen offenen Fragen

Zur dritten Kandidatur von Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten

Machenschaften der WHO

Winfried Hermanns peinliche Selbstbeweihräucherung auf Kosten des Steuerzahlers

Folgen der Zuwanderung – Warnruf von der Basis

Manipulation und Steuerung durch Massenmedien

Künstliche Intelligenz

Zur Staatsangehörigkeit und den Ausbildungsorten der Künstler in Baden-Württemberg

Öffentliche Unterstützung strafbaren Verhaltens von Landesbeamten – „Das Freiburger Bürgerasyl“

Hochwasserschutz am Rhein und Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms (IRP) - Grünes Demokratieverständnis

Indienststellung der neuen Fregatte 125 der Bundeswehr

Ertüchtigung der Rheinbrücke Maxau mit ultrahochfestem Beton

Die fatale Klimapolitik grüner Ideologen – Elektromobilität

Landeskinderturnfest 2019 in Bruchsal

Umweltzerstörung grüner Ideologen im Namen der Energiewende

Elisabethenwört | Das fatale Demokratie- und Ökologieverständnis der Grünen

NGOs – Kriegsgewinnler | Die Geschäftsgrundlage des Menschenhandels

Willkommenskultur im Fokus! – Einheimische Interessen? -Fehlanzeige!