Aktuelle Beiträge

Verfolgen Sie meine politische Arbeit in der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag und lesen Sie meine regelmäßigen Beiträge zur aktuellen Debatte.

 


htmlentities($this->newsarticle->headline)

„Kretschmann fällt Daimler in den Rücken und schadet Baden-Württemberg“


Im Rahmen seiner heutigen Regierungspressekonferenz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Meinung zum Rückruf der Daimler AG bekannt gegeben, der gestern von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) veranlasst worden war. Bei dieser Gelegenheit ließ Kretschmann verlauten, dass es schlimmer als Betrug sei, wenn gesetzliche Lücken ausgenutzt würden. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel: „Der Ministerpräsident Kretschmann fällt damit der baden-württembergischen Automobilindustrie bewusst in den Rücken. Es fehlt ihm jegliche technische Expertise – trotzdem äußert sich der studierte Lehrer völlig unqualifiziert zu der Problematik. Darüber hinaus klagt Daimler gegen die Rückrufe. Dies gilt es abzuwarten, bevor man zu radikalen Brüchen auffordert.“

Schluss mit weltfremder Grenzwertpolitik

Die AfD-Fraktion wirft Winfried Kretschmann vor, sich zugunsten ökoreligiöser Wahnvorstellungen aus der Verantwortung stehlen zu wollen und ohne Not zehntausende hochspezialisierte Arbeitsplätze in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie zu gefährden. „Dass Kretschmann bei der Abgas-Gesetzgebung von einem Politikversagen spricht, ist ein Eigentor. Er ist seit sieben Jahren im Bundesrat und somit mitverantwortlich für die Politik und für das Politikversagen auf Bundesebene. Es muss vielmehr Schluss sein mit einer weltfremden Grenzwertpolitik, die sich gezielt gegen unsere baden-württembergische Automobilindustrie richtet“,  so Bernd Gögel weiter.

(AfD-Fraktion-BW)

Weitere Beträge

SPD-Senator lässt Polizeistatistik fälschen – wer noch?

Die Gefängnisse im Land stehen am Rande des Kollaps

Reduzierung der Grunderwerbsteuer ist längst überfällig!

Verfolgte Christin: AfD-Abgeordnete fordern Asyl für Asia Bibi

Freiburg – Haupttäter der Gruppenvergewaltigung war polizeibekannter Serienvergewaltiger

Maaßens Abschiedsrede zeigt deutlich wie noch nie die Prioritäten von Merkels GroKo und ihren Medien-Sympathisanten: Falsche Behauptungen auf Kosten der inneren Sicherheit

Gratulation an die hessischen Parteifreunde zum überzeugenden Einzug in den Landtag

Doppelpass - Täuschung mittels Statistik

Die Bayernwahl und der Höhenflug der Grünen

Übergriffe auf Ärzte in Baden-Württemberg haben stark zugenommen

Justizvollzugsbedienstete müssen Schutzhandschuhe selbst bezahlen

Ausländerkriminalität explodiert – Statistik verschleiert – Medien täuschen

Rückkehr zur zweistufigen Beurteilung von Lehrkräften zur Sicherung der Unterrichtsqualität

Wahl in Bayern Aufbruchsignal für Konservative

Vera Kosova ist seit kurzem Bundesvorsitzende der JAfD

Feinstaubalarm & Dieselfahrverbote - EU & Merkel zerstören Deutschlands Wirtschaft

Gespaltenes Deutschland – am Tag der Deutschen Einheit

AfD stellt sich hinter die Forderungen der Arge Stuttgart zur Sicherung der Unterrichtsversorgung

Burka-Verbot der Christdemokraten: Das perfide Spiel der CDU Baden-Württemberg

Der "Fall" Maaßen - Rückzugsgefecht des politischen Establishments

BitBW beendet Zusammenarbeit mit ITEOS

Bildungsplattform und Digitalstrategie des Landes gescheitert

Fall Maaßen – Merkel gefährdet innere Sicherheit und demütigt Seehofererneut

Rücktritt von Ministerin Theresia Bauer (Grüne) überfällig

AfD-Fraktion findet Überwachungsdebatte ungeheuerlich

Linker Millionär fordert Abschaffung des Sozialstaates zugunsten von Masseneinwanderung aus Afrika

Forderung nach „Überprüfung der Lehrinhalte“ dient Ablenkung vom Versagen in der Bildungspolitik

BAMF-Skandal erst der Anfang - Dublin III – Illegale Migration wird legalisiert

Ubstadt-Weiher im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum berücksichtigt

Was ist dran an den Gerüchten über eine Grundgesetz-Änderung?